Thomas Weibel

Nationalrat GLP, Kanton Zürich

Eingereicht am: 15.06.2017

26.06.2017 - Interpellation 17.3534
Stufe: Nationale Vorstösse
Stand der Beratung: im Rat noch nicht behandelt

Die Europäische Kommission hat an der ersten „Sharing and Reuse Conference“ (Gemeinsam Nutzen und Wiederverwenden) am 29. März 2017 in Lissabon 17 Behörden, die E-Government Lösungen als Open Source Software oder als freien Service veröffentlicht haben, mit einem Award ausgezeichnet. Insgesamt wurden für den Wettbewerb 118 IT-Lösungen eingereicht, mit welchen öffentlichen Stellen Lösungen teilen. Auch Schweizer Behörden wären gemäss den Wettbewerbs-Vorgaben zur Teilnahme zugelassen gewesen, aber es wurden keine Projekte aus der Schweiz eingereicht. Zudem wurde der Leitfaden „Sharing and Reuse of IT Solutions Framework“ publiziert. Dabei handelt es sich um 10 praxisnahe Empfehlungen, wie öffentliche Stellen Informatiklösungen freigeben können, um Synergien zu nutzen.

In der Schweiz wurde mit der Beantwortung des Postulats Glättli 14.4275 keine abschliessende Antwort abgegeben. Gemäss Bundesrat sind insgesamt 5 Bundesämter (ISB, BIT, BBL, EFV und BJ) damit beschäftigt, weitere Abklärungen zu treffen und die allenfalls notwendigen gesetzlichen Grundlagen auszuarbeiten.

Gleichzeitig sind die Kantone Zug, Bern, Genf und St. Gallen sowie zahlreiche grosse Städte teilweise bereits seit mehreren Jahren aktiv daran, eigene Entwicklungen als Open Source Software freizugeben. Im Kanton Bern soll in Kürze ein eigenes Portal lanciert werden, auf dem kantonale Software-Lösungen unter Open Source Lizenzen veröffentlicht werden.

Der Bundesrat wird deshalb gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Sind ihm die „Sharing and Reuse Awards“, welche Behörden auszeichnen, die u.a. Software als Open Source Software freigeben bekannt?

2. Weshalb hat die Schweiz keine E-Government Lösung für die „Sharing and Reuse“ Awards eingereicht?

3. Ist er interessiert, wie im Ausland Kostenersparnisse durch die Freigabe von E-Government Lösungen zu erzielen?

4. Wird bei der Klärung der Freigabe von Open Source Software der Leitfaden „Sharing and Reuse of IT Solutions Framework“ der Europäischen Kommission berücksichtigt?

5. Würde es Sinn machen, wenn er den Leitfaden der Europäischen Kommission auf Schweizer Verhältnisse anpasst, damit auch Bundesstellen eine Anleitung erhalten, wie sie ihre Lösungen freigeben können?

6. Ist er im Kontakt mit den Kantonen und Städten, welche über Erfahrung bei der Freigabe von Open Source Software verfügen?