Edith Graf-Litscher

Nationalrätin SP, Kanton Thurgau

Eingereicht am: 13.06.2017

13.06.2017 - 17.3434
Stufe: Nationale Vorstösse
Stand der Beratung: im Rat noch nicht behandelt

Eingereichter Text

Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, welche Chancen und Risiken die digitale Nachhaltigkeit im Gesundheitswesen bietet und welche rechtlichen Rahmenbedingungen es braucht, um das Potential zu nutzen und Risiken zu minimieren.

 

Begründung

Mitte April 2017 trat das ePatientendossier in Kraft. Drei Jahre nach Inkraftsetzung werden ePatientendossiers verpflichtend für Spitäler, fünf Jahre später auch für Heime und Geburtshäuser. Das ePatientendossier ist ein Leuchtturm im Bereich eHealth, die Anwendungsmöglichkeiten sind aber vielen Akteuren im Gesundheitswesen wenig bekannt.

Der Bundesrat wird gebeten, eine Auslegeordnung über die zahlreichen Möglichkeiten der Digitalisierung zu schaffen. Mögliche Stichworte sind Telemedizin, mHealth, Clinical Decision Support, eMediplan, Quantified Self, Big Data, MIDATA.coop etc..

1. Der Bundesrat soll aufzeigen, welche Möglichkeiten die Digitalisierung für die Erhöhung der Gesundheitskompetenzen der Patientinnen und Patienten bringt und wie die Daten-Generierung und die benötigten Informations- und Kommunikationssysteme (ICT) im Sinne der digitalen Nachhaltigkeit einen höchstmöglichen Nutzen für die Gesellschaft erbringen können. Ein Schwergewicht soll auf die nicht ansteckenden Krankheiten gelegt werden, die 80 Prozent der Gesundheitskosten verursachen. Welche Veränderungen gibt es bezüglich der intra- und interprofessionellen Zusammenarbeit von Leistungserbringern, Gesundheitsfachpersonen, Patienten und deren Angehörigen? Wie können die Instrumente im Alltag eingesetzt und die Behandlung verbessert werden?

2. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen braucht es auf den Stufen Bund und Kantonen, um das Potential zu nutzen, den Missbrauch von privaten Daten verhindern und teure Doppelspurigkeiten zu vermeiden?

3. Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, damit die zunehmenden Registermeldungen über ein und dieselbe Architektur gemeldet werden können (z.B. via ePatientendossiers)?

4. Ist die AHV-Nummer als möglicher zentraler Personenidentifikator geeignet? Müssen die Leistungserbringer verpflichtet werden elektronisch zu dokumentieren, zu archivieren und die Daten elektronisch auszutauschen?

5. Braucht es spezifische Tarife für Leistungserbringer, die elektronisch dokumentieren, archivieren und Daten austauschen, falls kein Obligatorium eingeführt werden soll?