Edith Graf-Litscher

Nationalrätin SP, Kanton Thurgau

Eingereicht am: 13.04.2011

13.04.2011 - 11.3359
Stufe: Nationale Vorstösse
Stand der Beratung: Erledigt

Eingereichter Text

Seit Januar 2011 betreibt das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) die E-Government Plattform Agate, mittels der in der Tierverkehrsdatenbank TVD Nutztiere registriert werden können. Diese moderne Weise der Kommunikation mit Behörden ist zu begrüssen. Allerdings sollten auch heutige Standards wie Browser- und Plattform-Unabhängigkeit berücksichtigt werden. Das erwähnte Portal des BLW setzt Microsofts proprietäre Technologie Silverlight voraus, welche nur auf Windows oder Mac OS X einwandfrei funktioniert, allerdings Benutzer auf Linux-Systemen ausschliesst. Es sind bereits Fälle bekannt, in denen ein Bauer deshalb seine Pferde nicht registrieren konnte.

Deshalb wird der Bundesrat aufgefordert folgendes sicherzustellen:

  • Die neue Agate-Plattform des BLW muss Betriebssystem-unabhängig zugänglich gemacht werden.
  • Bei künftigen Neuentwicklungen und Neubeschaffungen von Software wie E-Government Lösungen und Web-Portalen muss darauf geachtet werden, dass sie Betriebssystem- und Browser-unabhängig voll funktionsfähig ist.
  • Anwender von Open Source Software im Landwirtschaftsbereich dürfen nicht diskriminiert werden bei der Benutzung von E-Government Lösungen.

 

Stellungnahme des Bundesrates vom 06.07.2011

Auf die meisten Seiten des Portals Agate kann uneingeschränkt mit sämtlichen auf dem Markt erhältlichen Betriebssystemen und Browsern zugegriffen werden. Agate erfüllt damit die Anforderungen der Informatikstrategie des Bundes und des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, welche die Browser- und Plattformunabhängigkeit voraussehen. Agate basiert selbst auf einem Open-Source-Produkt (Liferay). Der Zugriff auf die Tierverkehr-Datenbank (TVD) – eines von mehreren Subsystemen unter Agate – setzt jedoch die Verwendung von Silverlight voraus. Ist diese Software im Betriebssystem der Userin oder des Users nicht bereits vorhanden, kann sie kostenlos heruntergeladen werden. Der Einsatz von Silverlight wurde aufgrund einer Kosten-Nutzen-Analyse beschlossen. Die Reaktionszeiten mit der voluminösen Datenbank können damit kurz gehalten und die Vorteile der modernen Technologien genutzt werden.

Die von der Betreiberin der TVD, der identitas AG, gewählte Lösung erlaubt es mehr als 99,5 Prozent der Userinnen und User, problemlos auf die TVD zuzugreifen. Auch der Zugriff mit bestimmten Linux-Derivaten in Kombination mit gewissen Browsern ist möglich. Von der identitas AG wurde geprüft, ob das Produkt „Moonlight“ (ein Linux-Pendant zum Silverlight) die verbleibenden Probleme mit Linux-Betriebssystemen lösen könnte. Leider überzeugen die Ergebnisse noch nicht vollständig. Bei verbleibenden Problemen können die Userinnen und User als unmittelbare Lösung ihre Meldungen an die TVD im Auftrag an eine Drittperson delegieren.

Bei Weiter- und Neuentwicklungen von E-Government-Anwendungen achtet der Bund darauf, die Kompatibilität mit den verschiedenen Betriebssystemen und Browsern unter Berücksichtigung von Kosten-Nutzen-Überlegungen bestmöglich zu gewährleisten.

 

Antrag des Bundesrates vom 06.07.2011

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.