Eine gegen Alle? Die Revision des Fernmeldegesetzes gibt am Open Hearing zu Reden

Am Parldigi Open Hearing zur FMG-Revision im Bundeshaus kristallisierten sich die Fronten in den zwei Hauptfragen der Netzregulierung heraus. Swisscom-CEO Urs Schaeppi, Sunrise-CEO Olaf Swantee, Sara Stalder von der Stiftung für Konsumentenschutz und Simon Osterwalder vom Verband SUISSEDIGITAL diskutierten animiert über die mögliche Regulierung des Zugangs zur Breitband-Endkundschaft und über die Netzneutralität. Das Parlament behandelt…

Rechtskommission lehnt Internetsperren ab

Am 13. Januar 2017 wurde in der Rechtskommission des Nationalrates entschieden, dass im neuen Geldspielgesetz keine Internetsperren vorgesehen werden. Die Veranstalter von in der Schweiz nicht bewilligten Online-Geldspielen sollen aber von der Eidgenössischen Spielbankenkommission verwarnt und allenfalls auch strafrechtlich verfolgt werden. Am Parldigi Open Hearing vom 14. Dezember 2016 legten Befürworter und Gegner von Netzsperren ihre…

Parldigi Open Hearing zu Netzsperren im neuen Geldspielgesetz

Die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit führte am 14. Dezember 2016 ein Open Hearing zu „Netzsperren  – wirkungsvoll oder untauglich?“ im Kontext des neuen Geldspielgesetzes durch. Nun sind die Videoaufzeichnungen der Referate und der offenen Diskussion sowie die Präsentationsfolien des Anlasses öffentlich zugänglich. Grundlage für das neue Geldspielgesetz ist der Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke, der…